Streit um die Einkommensteuer

Für eine grundlegende Einkommensteuerreform mit einer deutlichen Verbreiterung der Bemessungsgrundlage bei gleichzeitiger Senkung der Steuersätze und Erhöhung des steuerfreien Existenzminimums gibt es inzwischen einen parteiübergreifenden Konsens. Der systematische und detaillierte Vergleich der verschiedenen Reformvorschläge offenbart sowohl Gemeinsamkeiten als auch Unterschiede im Hinblick auf Konsequenz und Schwerpunkte. Berücksichtigt werden die Gesetzentwürfe der rot-grünen und der früheren konservativ-liberalen Koalition sowie die Reformvorschläge von SPD, Grünen und PDS aus dem Jahr 1997. Die Einzelvorschläge werden am Maßstab einer umfassenden Einkommensteuer gemessen. Das Werk befaßt sich auch mit der Notwendigkeit der Verzahnung von Sozialhilfe- und Steuerrecht und liefert hierfür bemerkenswertes Material, etwa zur Diskussion um die Bestimmung des Existenzminimums. Der Verfasser war mehrfach Sachverständiger für den Finanzausschuß des Bundestages und hat an den Vorschlägen von Bündnis 90/Die Grünen zur Einkommensteuerreform mitgewirkt. Bei Nomos erschien von ihm zuletzt "Von der Sozialhilfe zu einer zukunftsfähigen Grundsicherung" (1998, ISBN 3-7890-5674-X). "Auch wer nicht alle grundsätzlichen Positionen des Verfassers teilt ..., muß sich mit den teilweise sehr eingehenden Begründungen Kaltenborns beschäftigen und wird hieraus Nutzen ziehen. Wer immer über die Vorschläge der Parteien in den letzten Jahren zu einer Einkommensteuerreform informiert sein will und wer sich zugleich argumentativ und nicht nur emotional oder allein interessengeleitet damit auseinandersetzen will, wird mit Gewinn zur vorliegenden Monographie greifen." Aus dem Vorwort von Professor Dr. Peter Bareis