Schutzverantwortung auf dem Spiel

In Syrien wurde bisher keine vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen genehmigte humanitäre Intervention eingeleitet. Versuche, einen Waffenstillstand zwischen den beteiligten Parteien zu erreichen, sind wiederholt gescheitert. In dieser Studie werden drei internationale Akteure im Hinblick auf ihre Haltung zur R2P-Doktrin (Responsibility to Protect) untersucht. Insbesondere wird die Option untersucht, die Verantwortung für humanitäre Interventionen zu institutionalisieren. Zu diesem Zweck wird die R2P-Doktrin anhand von zwei internationalen Organisationen, der NATO und der EU, und einem wichtigen nationalen Akteur, den Vereinigten Staaten, analysiert. Für die USA spielen geopolitische Faktoren eine große Rolle, und es wird erläutert, dass die politische Struktur und die Entscheidungen des Präsidenten für die Entscheidungen des Landes entscheidend sind. Für die NATO spielt der Mangel an Legitimität eine zentrale Rolle, wenn es um R2P geht, zusammen mit dem historischen Präzedenzfall ihrer Beteiligung am Konflikt in Libyen 2011. Schließlich wird die EU beschrieben, wobei der Schwerpunkt auf den institutionellen Beschränkungen und ihrem Potenzial liegt, eine normative Autorität für R2P zu werden. Durch die Analyse dieser internationalen Akteure wird der Versuch unternommen, den Syrienkonflikt in eine breite internationale Perspektive zu stellen.