Die Einigungsstelle

Auch in der 10. Auflage bietet das Werk alles für die Beilegung von Meinungsverschiedenheiten in Betrieb und Unternehmen.

Die betriebsverfassungs- und personalvertretungsrechtliche Einigungsstelle ist ein betriebsverfassungsrechtliches Hilfsorgan eigener Art, das dazu dient, Meinungsverschiedenheiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat bzw. Personalrat zu schlichten. Die Einigungsstelle ist kein Schiedsgericht, wie es in der Zivilprozessordnung geregelt ist. Sie wendet nicht nur das Gesetz an, sondern kann auch selbst Recht setzen, zum Beispiel in einem Sozialplan Abfindungsansprüche der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer begründen. Haben sich die Fronten zwischen Betriebs- bzw. Personalrat und Arbeitgeber verhärtet, ist die Anrufung der Einigungsstelle oft der einzige Weg, doch noch zu einer sinnvollen Lösung zu kommen. Viele betriebliche Fragen werden heute durch eine Einigungsstelle entschieden, da immer mehr Arbeitgeber darauf zurückgreifen.

Beginnend mit der Bildung der Einigungsstelle wird das Einigungsstellenverfahren bis zu seinem Abschluss und darüber hinaus (gerichtliche Streitigkeiten um den Einigungsstellenspruch) eingehend und praxisnah kommentiert. Im zweiten Teil des Buches werden die Tatbestände betrieblicher Zwangsschlichtung ausführlich erläutert. Besonderes Highlight sind die Musterdokumente aus der Einigungsstellenpraxis im dritten Teil.

NEU in der 10. Auflage:

• Neue Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Arbeits- und Ordnungsverhalten beim Verbot der Smartphone-Nutzung.
• Neue Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Nachweispflicht von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen.
• Veränderte Sicht des Bundesarbeitsgerichts zum Begriff »Vorlage von Bewerbungsunterlagen« im Zusammenhang mit digitalen Recruitingsystemen
• Geleitwort des Autors zur Jubiläumsauflage mit Anekdoten aus 39 Jahren Einigungsstelle.

Das Werk bietet mit seiner kompakten Darstellung schnell und zuverlässig Lösungsvorschläge für die Probleme der täglichen Arbeit. Es enthält zahlreiche Beispiele, Praxistipps und Formulierungshilfen.

Autor:
Martin Wenning-Morgenthaler, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, verfügt über 39 Jahre Einigungsstellenerfahrung und hat als Vorsitzender mittlerweile über 400 Einigungsstellen in allen Bundesländern und zahlreichen Branchen zu nahezu allen Mitbestimmungssachverhalten geleitet.