immaterialguterrechtliche Schutz von Gebrauchsgegenstanden

Examensarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: Gut, Ruhr-Universität Bochum (Faculty of Law), Veranstaltung: Immaterialgüterrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Seminar insgesamt wurde mit Gut bewertet (Vortrag inbegriffen).Die Erzeugnisse der deutschen Industrie genießen in der Welt einenherausragenden Ruf und machen die Bundesrepublik zu einer der führendenIndustrie- und Wirtschaftsnationen der Welt. Damit Produkte made in Germany im Wettbewerb bestehen können, bedarf es derenSchutz. So stellte bereits der Reichstag im Jahre 1876 fest, dass diedeutsche Industrie den ihr gebührenden Rang und die Blüthe, zu welchersie befähigt sei, erst dann erlangen könne, wenn sie gegen unbefugteNachbildung geschützt werde. Ohne diesen Schutz könne derFabrikant keine erheblichen Opfer aufwenden, um tüchtige Künstlerzur Anfertigung neuer Muster und Modelle zu gewinnen und derKünstler wiederum werde seine Kraft der Industrie nicht zuwenden,da diese ihm keinen entsprechenden Lohn für seine Arbeit zu leistenim Stande sei. 1 Doch gerade bei Erzeugnissen, die einen Gebrauchszweckverfolgen, gibt es beim Schutz des geistigen Eigentums eingroßes Spannungsfeld. Während die technischen Innovationen nochanhand recht objektiver Voraussetzungen dem Schutz zugänglichsind, ist es bei dem Design von Gebrauchsgegenständen häufig eineWertungssache, welche im Streitfall beim Richter liegt.Diese Arbeit möchte den immaterialgüterrechtlichen Schutz vonGebrauchsgegenständen und seine Entwicklung darstellen sowie einenAnstoß zur Novellierung der zukünftigen Rechtsprechung geben.